„Tut gut, wieder direkt in Eure Gesichter zu sehen“
Hohe Anwesenheitsquote und gute Diskussionen beim SPD-Bezirksparteitag
Dass 88 von 100 geladenen Delegierten anwesend waren, freute besonders den bisherigen und erneut im Amt bestätigten Vorsitzenden der UnterfrankenSPD, den Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel aus Gemünden (Main-Spessart). „Es tut gut, wieder direkt und ohne Bildschirm in eure Gesichter zu sehen. Und es tut der innerparteilichen Demokratie gut, wenn wir wieder direkt miteinander diskutieren können!“
Auf dem Bezirksparteitag der unterfränkischen SPD am vergangenen Samstag wurde aber nicht nur diskutiert, es wurde vor allem der Bezirksvorstand neu gewählt. Dabei spielten Maskenpflicht, Abstandregeln, Mikrofon-Desinfektion und alle weiteren aktuell gültigen Corona-Regeln eine tragende Rolle, ebenso die Sondergenehmigung durch das Landratsamt, „ohne die wir heute nicht hier miteinander Demokratie erlebbar machen könnten“, so Rützels Dank an die Verwaltung und an das Team von Bezirksgeschäftsführerin Isabella Walter.
Gleich zu Beginn nutzte der Parteitag die Gelegenheit, Rosemarie Lang zu verabschieden, die viele Jahre das Bezirksbüro der UnterfrankernSPD geführt hatte und im April in den wohlverdienten Ruhestand eingetreten ist. „So was macht man nicht am Bildschirm“, schmunzelte Rützel bei seinen Dankesworten.
„SPD wichtig für die Menschen im Land“
In seinem Rechenschaftsbericht ging Rützel vor allem auf die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zur Abschwächung ihrer Folgen ein. „Gerade in der Krise zeigt sich, wie wichtig die Sozialdemokratie für die Menschen in unserem Land ist“, betonte Rützel im Hinblick auf die verschiedenen Hilfsmaßnahmen und den Schutz von ArbeitnehmerInnen-Rechten. Aber auch andere wichtige verabschiedete Vorhaben wie die Verschärfung der Mietpreisbremse, die Grundrente oder die Einschränkung von Leiharbeit hob Rützel als sozialdemokratische Erfolge vor. Im Hinblick auf die aktuellen Skandale in der Fleischindustrie kündigte der Sozialpolitiker an, dass nach der Sommerpause ein Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischindustrie kommen werde. Klare Kante forderte Rützel bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Die Union war zu lange auf dem rechten Auge blind. Rechtsextremisten im Staatsdienst dürfen wir nicht länger dulden!“
Die Delegierten bestätigten Bernd Rützel (Unterbezirk Main-Spessart/Miltenberg) mit 90 Prozent in seinem Amt als Bezirksvorsitzender. In ihrem Amt als stellvertretende Bezirksvorsitzende wurden die Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar (UB Rhön-Haßberge) und die beiden Landtagsabgeordneten Martina Fehlner (UB Aschaffenburg) und Volkmar Halbleib (UB Würzburg-Land) bestätigt. Neu in die Riege der Stellvertretenden wurden Pamela Nembach (UB Main-Spessart/Miltenberg) und Markus Hümpfer (UB Schweinfurt-Kitzingen) gewählt. Im Amt des Schatzmeisters wurde Michael Reitmair (UB Würzburg-Stadt) bestätigt. Als Beisitzende wurden in den Vorstand Marietta Eder, Kathi Petersen, Eva-Maria Weimann (alle UB Schweinfurt-Kitzingen), Jürgen Hennemann, René van Eckert, Lara Albert (alle UB Rhön-Haßberge), Helga Raab Wasse, Anni Wolf, Sven Gottschalk (alle UB Main-Spessart/Miltenberg), Jacob Syndikus, Rafael Herbrik, Manuel Michniok (alle UB Aschaffenburg) sowie Christine Haupt-Kreutzer, Stefan Wolfshörndl sowie Richard Brand (alle UB Würzburg-Land) gewählt. Die Arbeitsgemeinschaften vertreten zukünftig Vanessa Zehendner (Jusos), Michael Biermann (AG 60plus), Lore Koerber-Becker (AsF) und Matthias Gernert (AfA): „Ein Team voller starker Persönlichkeiten, das die bisherige hervorragende Zusammenarbeit von der Rhön bis an den Untermain weiterführen wird“, so Rützel.
Diskriminierungsschutz im Bildungsbereich
In insgesamt vier vom Parteitag verabschiedeten Anträgen fordert die UnterfrankenSPD eine bessere Förderung von MigrantInnenorganisationen, die Umsetzung eines effektiven Diskriminierungsschutzes im Bildungsbereich, ein deutliches Vorgehen Deutschlands gegen die chinesische Uiguren-Politik sowie eine breite und zielführende öffentliche Debatte zur Reform der Regelungen zur Fortpflanzungsmedizin.
In einer breiten Aussprache informierten die vier Bundes- und Landtagsabgeordneten Dittmar, Rützel, Fehlner und Halbleib die Delegierten nochmals intensiv über die bereits beschlossenen und die noch geplanten Maßnahmen zur Abfederung der Corona-Folgen im Bereich Soziales, Gesundheit und Pflege, Tourismus sowie Kultur.
Antrag "Für ein zeitgemäßes Fortpflanzungsmedizingesetz" (PDF, 315 kB)
Antrag "Diskriminierungsschutz im Bildungsbereich ernst nehmen!" (PDF, 168 kB)
Antrag "Aufstehen gegen Internierungslager in China" (PDF, 186 kB)
Fotos: SPD, Max Dörflein
