Startsignal für gute Bildung für alle
UnterfrankenSPD begeistert über Volksbegehren – schwarz/gelb hat abgewirt-schaftet
„Das Volksbegehren für die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern ist ein großer Sieg für die Menschen in Unterfranken und Bayern. Es ist auch ein kleiner Sieg für das Bündnis“, freut sich der Vorsitzende der UnterfrankenSPD Frank Hofmann, MdB. Der designierte Spit-zenkandidat der UnterfrankenSPD für die Landtagswahl Volkmar Halbleib, MdL ergänzt: „Wir - SPD, Grüne und Freie Wähler – haben zahlreiche Initiativen im Landtag für die Ab-schaffung der Studiengebühren gestartet. Jetzt konnten die Menschen aus Unterfranken Seehofer, Heubisch und Co ihre Ablehnung klarmachen. Gerade in Unterfranken haben die-se Chance überdurchschnittlich viele genutzt.“
Auf ihrer Klausurtagung unterstützte die UnterfrankenSPD die Forderung Christian Udes nach kostenfreier Bildung. „Die Studiengebühren, die Edmund Stoiber mit absoluter CSU-Mehrheit 2007 eingeführt hat, werden Geschichte. Auch die Gebühren für Kindergrippen und Kindertagesstätten müssen weg“, erklärt die Bildungsexpertin Karin Pranghofer, MdL. Besonders wichtig ist der UnterfrankenSPD, dass auch die Gebühren für Meisterprüfungen wegfallen. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Wir kämpfen dafür, dass unsere Forderung in allen Bereichen Realität wird“, so Volkmar Halbleib, MdL. Deshalb will die SPD die wegfallenden Studiengebühren durch Haushaltsmittel kompensieren. „Diese Gelder sollen auch künftig mit studentischer Beteiligung verteilt werden. Demokratische Teilhabe ist uns auch in diesem Bereich sehr wichtig“, so Volkmar Halbleib.
Der Vorstand der UnterfrankenSPD dankt allen Helferinnen und Helfern, die das Volksbe-gehren zum Erfolg gemacht haben. „Schnee, Kälte, Wind und Regen haben die Bürgerinnen und Bürger nicht vom Eintragen abgehalten. Das war ein guter Start für den Regierungs-wechsel im September“, freut sich der Vorsitzende Frank Hofmann, MdB abschließend.