Linsenbreder reicht Hand zur Zusammenarbeit

08. November 2018

Die Wahl des Präsidenten sowie die Wahl von Eva-Maria Linsenbreder als Vizepräsidentin des Bezirkstages Unterfranken hat in den Medien – im Gegensatz zu den vorherigen Wahlperioden – für Wirbel gesorgt. Bezirksräte wären sicher froh, wenn die normale Sacharbeit für die Menschen in Unterfranken in ähnlicher Weise presse- und öffentlichkeitswirksam behandelt würde. Auch die SPD hat bei den letzten Wahlen Verluste hinnehmen müssen - aus verschiedensten Gründen. Eine Aufarbeitung erfolgt, um die älteste demokratische Partei in diesem Land in die Zukunft zu führen.

Trotzdem haben Sozialdemokraten einen Gestaltungsanspruch und die Pflicht und Schuldigkeit auch in den Gremien, in die sie gewählt werden und in der Öffentlichkeit für ihre Ideen und ihre Partei einzustehen.

Die Grünen reklamierten bereits kurz nach dem Wahltag Posten und Funktionen. Was daran – nur begründet mit dem Wahlergebnis - besser oder moralischer sein soll, als die Anstrengung der SPD, gerade im Sozialbereich des Bezirks weiter die Handschrift als Sozialdemokratie deutlich zu machen und hierzu entsprechend auch Vereinbarungen mit der CSU zu treffen, erschließt sich nicht.

Koalitionen und Zweckgemeinschaften dienen der Schaffung von Gestaltungsmehrheiten. Einen Automatismus gibt es hier nicht. Und wenn zwei Parteien wie SPD und CSU, die diesmal Stimmeneinbußen hinnehmen mussten, gemeinsam sinnvolle Vorschläge zu Sach- und Personalfragen erarbeiten, ist dies weder demokratiefeindlich noch ungewöhnlich.

Sich freiwillig auf die letzte Bank zu setzen und anderen das Spiel zu überlassen ist nicht unser Stil und nicht unser Anspruch als Sozialdemokraten.

Für Eva Maria Linsenbreder stehen weiterhin die Sacharbeit und der Einsatz für eine gute Sozialpolitik im Vordergrund, für die die SPD im Bezirkstag seit Jahrzehnten steht. Sie reicht allen demokratischen Parteien im Bezirkstag die Hand zur Zusammenarbeit.

Der Bezirkstag sollte keine Bühne zur persönlichen Profilierung Einzelner und einzelner Fraktionen sein, sondern der Gestaltung eines sozialen Unterfrankens dienen.