Mittelmeer einst verbindender Raum, heute ein trennendes Meer
Am Ende seiner politischen Karriere hat Franz Maget, der ehemalige langjährige Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag der SPD, noch einmal die Herausforderung gesucht und eine Stelle im diplomatischen Dienst angetreten. Kürzlich ist er aus Tunis zurückkehrt, wo er zweieinhalb Jahre als Sozialreferent an der deutschen Botschaft tätig war.
Jetzt war er Gast bei der Schweinfurter SPD-Landtagsabgeordneten Kathi Petersen, um zum Thema Nordafrika zu referieren und zu diskutieren. Nur wenige Flugstunden von Europa entfernt, sei aus dem einst verbindenden Mittelmeer eine Trennlinie geworden. Früher war das Mittelmeer ein verbindender Raum nun ist das Mittelmeer ein trennendes Meer, eine Systemgrenze geworden. Auch In Nordafrika ist ein Krisenherd entstanden, der in den Augen Magets ein riesiges Gefahrenpotenzial darstellt und eine Politik erfordert, die eine Unterstützung der Zivilgesellschaft dringend erfordert.
Tunesien sei ein Beweis dafür, dass es auch in arabischen Staaten in Richtung Demokratie gehen Kann. Die nach dem arabischen Frühling im Jahr 2010 erhofften positiven wirtschaftlichen Entwicklungen sind allerdings nicht eingetreten, was das Land anfällig für radiale Gruppierungen und salafistische Kräfte mache. Die Hälfte der Jugend sieht ihre Zukunft in Europa. Deshalb wäre Europa gut beraten die wirtschaftlichen Entwicklungen in Nordafrika zu fördern. Tunesien ist im Übrigen das einzige arabische Land, dass die völlige Gleichberechtigung der Frau kenne.
Gefährlich sei die Lage in beispielsweise in Ägypten, auch Kairo gehörte zum Arbeitsbereich von Maget, wo die Bevölkerung stark wachse, was dazu führe, dass das Land, der größte Lebensmittelimporteur der Welt sei. Das Land sei eine Militärdiktatur, eine Fortschritt in Richtung Demokratie sei nicht zu erkennen. Maget rechnet mit einer politischen Explosion, dem Zerfall des Landes, einer riesigen neuen Fluchtbewegung.
Europa habe Afrika lange aus dem Fernsehsessel heraus beobachtet, „solange bis die ersten Flüchtlinge zu uns kamen“. Dabei gebe es die Fluchtbewegung in Afrika schon lange, wobei die ärmsten Länder dort, die meisten Flüchtlinge aufgenommen haben. Im Libanon beispielsweise liege der Anteil der Flüchtlinge an der Bevölkerung bei 50 Prozent. Diesen Staaten gelte es zu helfen, dass dort ein menschenwürdiges Leben sichergestellt werden könne.
Maget sprach sich entschieden gegen Waffenlieferung aus und warnte vor militärischen Eingriffen wie in Syrien, auch darf man nicht Diktaturen unterstützen und als stabile Partner sehen. Gemeinsam müsse Europa wirtschaftliche Prozesse auf den Weg bringen, die den Staaten Afrikas eine faire Chance geben und er warb dafür auf Verständnis für andere Religionen zu entwickeln.
In der Diskussion forderten die Teilnehmer eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Ländern Afrikas auf Augenhöhe. Dabei dürften die ganz armen Länder nicht „hinten herunterfallen“. Es sei ein Armutszeugnis für Deutschland, dass die geforderten