Martina Fehlner: 1,9 Milliarden Euro in ganz Bayern haben behindertengerechte und energetische Gebäudesanierungen ermöglicht – Kommunaler Nachholbe-darf nach wie vor immens!
Die Aschaffenburger SPD-Landtagsabgeordnete Martina Fehlner hebt angesichts des fünften Jahrestages des Konjunkturpaketes II am 6. März die Milliardeninvestiti-onen hervor, die die SPD-Initiative für Bayern gebracht hat. "In den Jahren 2009 und 2010 wurde dank der SPD in der vorherigen Bundesregierung 1,9 Milliarden Euro in die bayerische Konjunktur investiert", so Fehlner. "75 Prozent davon hat allein der Bund in die Kommunen eingebracht - eine großartige Maßnahme, von der Bayern heute noch profitiert!"
Im Jahr 2009 hatte die damalige schwarz-rote Bundesregierung unter Druck der SPD ein milliardenschweres Konjunkturpaket (Pakt für Wachstum und Stabilität) beschlossen, um die Rezession zu überwinden und die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise zu mildern.
Martina Fehlner betont insbesondere die Investitionen im Landkreis Aschaffenburg: "Insgesamt wurden hier fast 18 Millionen Euro (17.820.692.- €) in Infrastruktur-, Bau-, und andere kommunale Projekte eingesetzt", so die Landtagsabgeordnete. "Alleine in die energetische Sanierung der Grundschule in Heigenbrücken (ca. 1,2 Mio. Euro), der Pestalozzi-Schule in Hösbach (ca. 2,8 Mio.) und der Grundschule in Sailauf (über 1 Mio. Euro) wurden rund 5 Millionen Euro investiert. Einsatz, der sich lohnt: Weniger Energiefolgekosten, ein besseres Bildungsangebot und die Förderung der Konjunktur vor Ort!“
Auch in Stadt und Landkreis Miltenberg wurden rund 14,6 Millionen Euro investiert. Beispiele seien die energetische Sanierung der Grundschule in Klingenberg-Trennfurt (ca. 2,2 Mio. Euro), der Parzival-Hauptschule in Amorbach (ca. 1,5 Mio.) und der Main-Limes Realschule in Obernburg (ca. 2,2 Mio. Euro) - fast 6 Millionen Euro. Einsatz, der sich lohnt: Weniger Energiefolgekosten, ein besseres Bildungsangebot und die Förderung der Konjunktur vor Ort!“
Fehlner kündigt an, die noch nicht realisierten Projekte weiter im Blick der Landes-förderung zu behalten. "Im Landkreis Aschaffenburg wurden 71, im Landkreis Miltenberg 70 Projekte nicht berücksichtigt. Hieran sieht man, dass der Nachholbe-darf bei der kommunalen Infrastruktur immens ist.“ Die SPD-Landtagsfraktion will nun mit einem Antrag erreichen, dass die wichtigsten Projekte erneut auf den Prüf-stand kommen und mit Unterstützung des Freistaats nun endlich angepackt wer-den können.