UnterfrankenSPD bereit für Landtagswahlkampf

08. September 2022

Diskussionen per Video-Konferenzen

Der Bezirksvorstand der SPD Unterfranken traf sich am 03.09.2022 unter der Leitung des Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel (Gemünden) zu seiner konstituierenden Sitzung per Videokonferenz. Rützel, der gerade von der SPD-Klausurtagung in Dresden zurückgekommen war, berichtete zunächst über die derzeitigen bundespolitischen Entwicklungen und wies auf die intensiven Beratungen zum 3. Entlastungspaket hin. Die SPD habe sich, so Rützel, besonders für eine Unterstützung von Rentnerinnen, ALG-I-Empfängern, Studierenden und Auszubildenden durch Direktzahlungen eingesetzt, um zielgenau zu helfen.

René van Eckert, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Rhön-Grabfeld, regte in diesem Zusammenhang eine Informationsveranstaltung der drei unterfränkischen SPD-Bundestagsabgeordneten an, da mit Bernd Rützel für den Bereich Arbeit und Soziales, Sabine Dittmar als Staatssekräterin im Gesundheitsministerium und Markus Hümpfer als Mitglied im Ausschuss für Klimaschutz und Energie genau die Themen diskutiert werden können, die auch den Mitgliedern der SPD Unterfranken auf den Nägeln brennen. Kurze, aber auch schnell und flexibel anzuberaumende Videokonferenzen sollen nun eine Plattform für Diskussionen der SPD-Mitglieder mit den Abgeordneten bilden.

Für den Felix-Freudenberger-Preis bildete der Bezirksvorstand eine Findungskommission. Alle zwei Jahre verleiht die UnterfrankenSPD den Felix-Freudenberger-Preis an Personen, Gruppen oder Institutionen, "die sich besondere Verdienste um die Kultur, die Bildung und die Zivilcourage in Unterfranken erworben haben und im Sinne Felix Freudenbergers eine demokratische, solidarische und weltoffene Gesellschaft mitgestalten", so Rützel.

Neben aktuellen politischen Fragen standen aber auch einige formale Aufgaben auf der Tagesordnung. Nach den turnusgemäßen Neuwahlen in Ebelsbach am 10.07.2022 galt es vor allem die Geschäftsordnung zu beschließen und Aufgaben innerhalb des Vorstands zu verteilen, bevor intensiv über die Landtags- und Bezirkstagswahlen 2023 beraten wurde. Rützel zeigte sich erfreut, dass bei den derzeit aus den unterfränkischen Wahlkreisen vorgeschlagenen Kandidatinnen von nahezu paritätisch besetzten Listen ausgegangen werden könne und sich darüber hinaus auch einige junge Mitglieder um ein Mandat im Bezirks- oder Landtag bewerben wollen. Die Reihung der unterfränkischen Kandidatinnen wird dann am 12. November in Ochsenfurt erfolgen.

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