Überfällig: Eine Kommissarin für Gleichstellungspolitik und eine paritätisch besetzte Kommission
Quote und Reißverschluss sind ein Erfolg, das zeigt sich wieder einmal bei den Europawahlen, freut sich Ursula Kirmeier (Schweinfurt), Bezirksvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF). Die SPD hat 27 Mandate errungen. Damit ziehen 13 Frauen und 14 Männer ins neu gewählte Europaparlament ein.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, reicht aber noch lange nicht. Die neue Kommission muss paritätisch mit Frauen und Männern besetzt werden. Zusätzlich fordern die unterfränkischen SPD-Frauen eine Kommissarin für Gleichstellungspolitik, so Ursula Kirmeier.
Die (proletarische) Frauenbewegung hat im 20. Jahrhundert viel erreicht, aber es gibt auch noch viel zu tun. Gerade im europäischen Vergleich hinkt Deutschland weit hinterher. Sei es bei Themen wie gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Frauen in Führungspositionen, erklärt Dorothee Klinksiek (Würzburg), stellvertretende AsF Bezirksvorsitzende.
Im Moment, so stellvertretende AsF Bezirksvorsitzende Anita Peffgen-Dreikorn (Mainaschaff), geht es zwar auch in Deutschland wieder voran: Die SPD hat den Mindestlohn durchgesetzt, von dem auch Frauen massiv profitieren, die SPD forciert die Quotierung von Spitzenpositionen. Aber die SPD ist nicht die Mehrheitsfraktion und die Konservativen halten immer noch am tradierten Frauenbild fest.
Nur mit Europa lässt sich Gleichstellungspolitik, da sind sich die drei einig, gegen konservative Beharrungstendenzen nachhaltig durchsetzen. Sie sind zuversichtlich, dass auch Kerstin Westphal (Schweinfurt), die Forderungen unterstützt, denn die wiedergewählte EU-Abgeordnete engagiert sich seit langem für Gleichstellungspolitik.