Kerstin Westphal erneut für Europa nominiert
82 Delegierte aus ganz Unterfranken waren nach Altfeld bei Marktheidenfeld gekommen um ihre Kandidatin für die Europawahl zu küren. Kerstin Westphal, die Unterfranken seit 2009 in Straßburg und Brüssel vertritt, stellte sich erneut zur Wahl und konnte das Vertrauen der Delegierten wieder gewinnen. Mit 88% der Stimmen wurde sie als unterfränkische Kandidatin nominiert.
Westphal sprach von ihrer „Idee von Europa“. Sie verwendet das Bild von einem „Haus Europa“, das einst Michael Gorbatschow geprägt hatte. In diesem Haus leben Menschen seit mehr als 60 Jahren in Frieden zusammen. Das Haus sei nur ein wenig renovierungsbedürftig und an diese Arbeit wolle sie sich machen. Mit Sorge stellte sie stärker werdende europafeindliche Entwicklungen fest, repräsentiert von AfD in Deutschland bis zur nationalen Partei von Le Pen in Frankreich.
Westphal stellte fest, dass Europa auf viele Menschen bedrohlich wirke und die Menschen daher auf Distanz gingen. Dem will sie entgegentreten und stellt fest: „Europa ist nicht schlecht! Die Politik, die für Europa gemacht wird, ist schlecht! Wir werden es besser machen. Wir brauchen eine humane, solidarische Politik!“ So müsse die Jugendarbeitslosigkeit in Europa bekämpft werden. „Für die Banken ist immer genug Geld da, aber für die Jugend nicht!“ so Westphal. Für eine bessere Europapolitik bräuchte es andere Mehrheiten im Parlament, so Westphal. Derzeit stünden die Interessen der Industrie, nicht die der Menschen im Mittelpunkt.
Die europäischen Sozialisten werden bei dieser Wahl erstmals mit einem Spitzenkandidat auftreten. Deutschland schlägt Martin Schulz, den Präsidenten des europäischen Parlaments vor. Westphal erwartet, dass damit die Sozialdemokraten und Sozialisten in Europa wirklich ein Gewicht bekommen. Wenn es gelingen sollte, die stärkste Fraktion zu werden, hätte diese ein Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Damit besteht die große Chance einen wirklich großen Europäer, Martin Schulz, mit dieser Aufgabe zu betrauen.
Westphal stellte sich als Anhängerin des sogenannten „Subsidiaritätsprinzips“ dar und fordert, dass das was wir zu Hause regeln könnten, dort auch tun sollten. Es gäbe viele große Herausforderungen um die sich Europa kümmern müsse. Westphal fordert auch, dass die Kommission politischer werden müsse. „Seit Jaques Delors gibt es keine politische europäische Kommission mehr. „Das wird sich ändern, wenn Martin Schulz Kommissionspräsident wird!“ so Westphal. „Wenn wir regieren würden, gäbe es eine Jugendgarantie, die ihren Namen verdient und damit Arbeit, Ausbildung und eine Chance für die Zukunft! Es gäbe eine faire Asylpolitik und eine einheitliche Steuerpolitik bei der Steuerschlupflöcher dicht gemacht würden.“
Westphal will ein Europa das transparent ist und nicht mit Hinterzimmer-Entscheidungen regiert wird und fordert: „Ich will kämpfen und einstehen für mein Europa! Ich will das Haus renovieren und nicht von Rechten und Faschisten einreißen lassen! Es lohnt sich für Europa zu kämpfen!“
Als Ersatzkandidatin wurde die 43jährige Journalistin Iris Wrede aus Aschaffenburg nominiert. Wrede will die Politik vor Ort mit der Europapolitik verbinden und als sogenannte „Huckepack-Kandidatin“ Kerstin Westphal im Wahlkampf unterstützen. Iris Wrede wurde mit 86% der Delegiertenstimmen gewählt.
Lebhaft und leidenschaftlich wurde unter dem Punkt Verschiedenes diskutiert, bei dem die aktuelle politische Entwicklung in Deutschland thematisiert wurde. Der neu gewählte Bundestagsabgeordnete Bernd Rützel aus Gemünden, der Unterfranken zusammen mit Homaira Mansury und Marietta Eder auf dem Parteikonvent vertritt, stellte die derzeitigen Alternativen Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen vor. Er fordert, dass wir diese Entscheidung sehr genau prüfen müssten, weil die SPD nicht nur Verantwortung für dieses Land hat, die sie in den letzten Jahrzehnten immer bewiesen hat, sondern auch für ihre Mitglieder und Wähler. Rützel forderte, dass es in Zukunft keinen Ausschluss mehr von „rot-rot-grün“ geben dürfe. Walter Kolbow, Staatssekretär a.D., forderte leidenschaftlich, dass die SPD Verantwortung übernehmen müsse. „In einer Minderheitsregierung müssten wir Merkel wählen ohne dass wir dafür etwas bekommen!“ so Kolbow und weiter: „Eine große Koalition tut uns weh, aber wir dürfen die Politik auch nicht der Minderheit von CDU und CSU überlassen“. In vielen weiteren Wortmeldungen stellten sich die unterfränkischen Delegierten einer Großen Koalition sehr kritisch gegenüber. Ralf Hofmann, der UB-Vorsitzende aus Schweinfurt und Uwe Lambinus, der ehemalige Bundestagsabgeordnete aus Marktheidenfeld, setzen auf das Instrument des Mitgliederentscheids. Sie riefen dazu auf, das Ergebnis dieses Mitgliederentscheids gemeinsam zu tragen, unabhängig davon, wie es ausginge und es selbstbewusst zu vertreten.
