Endlich in Bewegung kommen
UnterfrankenSPD will endlich flächendeckendes Breitband und kritisiert schleppende Sanierung des Hauptbahnhofs Würzburg
„Ohne Netz geht nichts mehr! Wir können uns weitere Monate oder gar Jahre der Untä-tigkeit nicht leisten. Schluss mit Placebos, jetzt muss geklotzt werden!“, fordert der neu-gewählte Sprecher der unterfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Georg Rosenthal zum lange verschleppten Ausbau des Breitbandes in Unterfranken. Georg Rosenthal betonte die Bedeutung dieses Infrastrukturprojektes: „Wir brauchen im ländlichen Raum und in den Städten in Unterfranken jetzt den Ausbau des Breitbands. Kommunen und Unternehmen sind ohne schnelles Internet nicht zukunftsfähig.“ Deshalb unterstrich Georg Rosenthal, dass sich die SPD-Landtagsabgeordneten nicht mit unterfinanzierten Programmen zufrieden geben werden. „Wir stehen an der Seite der Kommunen und unterstützen ihre Forderung nach Milliarden für den Breitbandausbau“.
Als schädlich für die Landesentwicklung bezeichnete der parlamentarische Geschäfts-führer der SPD-Landtagsfraktion das Verhalten der Staatsregierung. „Die CSU hat leider Jahrelang auf den freien Markt gesetzt und dann auf ein unterfinanziertes und bürokratisches Förderprogramm. Das ist mit Pauken und Trompeten gescheitert.“, so Volkmar Halbleib. Darin sind sich die Genossen über alle politischen Ebenen hinweg einig. So forderte die Schweinfurter SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal schon seit Jahren von der Staatsregierung die Mittel aus der Europäischen Regionalpolitik zu nutzen: an-dere Bundesländer haben mit den Mitteln aus dem EFRE ihre Breitbandversorgung vo-rangebracht. Hier dürfe die CSU ungestraft Kopieren. Ebenso sieht es die die SPD-Bundestagsabgeordnete. MdB Sabine Dittmar dazu: „Die SPD-Bundestagsfraktion kämpft weiterhin dafür, dass die Breitbandversorgung zum Teil der Daseinsvorsorge und zum Universaldienst wird.“
In Bewegung kommen müsse nun endlich auch die Sanierung des Würzburger Haupt-bahnhofes, fordert der Verkehrsexperte und SPD-Bundestagsabgeordneter Bernd Rüt-zel. „Als unerträglich bezeichnete er den Stand der Sanierung der Bahnsteigunterführung mit den barrierefreien Zugängen zu den Bahnsteigen. Zur Landesgartenschau 2018 muss das Projekt abgeschlossen sein. Dafür trage die Bahn die Verantwortung, so Rützel. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn, Dr. Grube, habe persönlich dafür eingestanden und sein Wort dazu gegeben, so der neu MdL und ehemalige Oberbür-germeister der Stadt Würzburg, Georg Rosenthal. Deshalb organisieren MdL Georg Rosenthal und MdB Bernd Rützel noch im November ein Fachgespräch zu diesem Thema.